Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 13. Mai 2021

Am Dienstag, dem 13. April 2021 fand in der Bürgerhalle im Ortsteil Zschocken eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 16 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 17 Mitglieder des Stadtrates teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 16. Februar 2021 wurde kein Beschluss gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Nächste Stadtratssitzungen

Die nächsten Stadtratssitzungen sollen wieder planmäßig stattfinden.

Neue Hauptamtsleiterin seit 1. März 2021

Seit 1. März 2021 ist Frau Margrit Bucher Hauptamtsleiterin der Stadtverwaltung Hartenstein. Herr Kunz wünschte ihr alles Gute für die Ausübung des Amtes.

Corona

Herr Kunz informierte über die derzeitige Corona-Situation im Landkreis Zwickau.

Ab 20. April 2021 stellt die Stadtverwaltung Räume im Erdgeschoss des Hartensteiner Rathauses für ein Testzentrum zur Verfügung, das der DRK-Kreisverband gemeinsam mit der DRK-Ortsgruppe betreibt.

Die Corona-Tests werden zweimal wöchentlich (dienstags von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr und donnerstags von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr) kostenlos ermöglicht.

Die Stadt Wildenfels bietet ebenfalls ab 12. April 2021 im alten Rathaus ein Corona-Testzentrum an, das montags bis freitags jeweils von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet hat. Dort kann man sich ebenfalls kostenlos testen lassen.

Walpurgis

Das Landratsamt Zwickau hat auf Grundlage der aktuellen Corona-Schutzverordnung darauf hingewiesen, dass Vorbereitungen für die Veranstaltung von Brauchtums-/Traditionsfeuer (auch Hexen-, Höhen- oder Walpurgisfeuer) zu unterbinden sind. Die zentralen Walpurgisfeuer werden somit nicht stattfinden. Die Stadtverwaltung Hartenstein wird außerdem Anträge auf Abbrennen von genehmigungs-pflichtigen Feuern leider nicht bewilligen können.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt dieses Tagesordnungspunktes standen folgende Anfragen:

  • die Pflege des Denkmals zu Ehren der Gefallenen des 2. Weltkrieges im Ortsteil Zschocken,
  • Straßenschäden an der Ortmannsdorfer Straße,
  • Aufforstungsarbeiten im Niederzschockener Wald.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden keine Anfragen gestellt.

 

4. Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020 gemäß § 21 SächsKomHVO
(Informationsvorlage)

Auf Grundlage § 21 SächsKomHVO können Auszahlungen/Aufwendungen für Investitionen/ Instandhaltungsmaßnahmen aus dem Vorjahr in das Folgejahr übertragen werden.

Frau Ebert informierte über die Maßnahmen der Stadt Hartenstein, die aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021 übertragen werden.

 

5. Festlegung der Wahlbezirke der Stadt Hartenstein für die Bundestagswahl am 26. September 2021
(Drucksache Nr. SR VI.103/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.112/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, für die Stimmabgabe zur Bundestagswahl am 26. September 2021 die Wahlbezirke der Stadt Hartenstein wie folgt zu bilden:

WAHLBEZIRK 1
zugeordnete Straßen – OT Hartenstein
  1. An der Eichleite
  2. August-Bebel-Straße
  3. Badergasse
  4. Bahnhofstraße
  5. Große Bergstraße
  6. Hermann-Löns-Weg
  7. Kiefernweg
  8. Kirchgasse
  9. Kleine Bergstraße
  10. Langenbacher Straße
  11. Marktplatz
  12. Paul-Fleming-Straße
  13. Postberg
  14. Rudolf-Breitscheid-Straße
  15. Schulberg
  16. Sonnenwinkel
  17. Stein
  18. Talstraße
  19. Thierfelder Straße
  20. Waldstraße
  21. Weg des Friedens
  22. Wiesenstraße
  23. Mühlenweg
WAHLBEZIRK 2
zugeordnete Straßen – OT Hartenstein
  1. Angergasse
  2. Am Fischerberg
  3. Damaschkestraße
  4. Hermann-Sachse-Weg
  5. Hospitalweg
  6. Lichtensteiner Straße (gerade Hausnummern 2 – 36, ungerade Hausnummer 1 – 31)
  7. Neuer Hospitalweg
  8. Siedlung
  9. Stiftstraße
  10. Straße des Aufbaus
  11. Teichgasse
  12. Zwickauer Straße (gerade Hausnummern 2 – 36, ungerade Hausnummer 1 – 41)
  13. Gewerbestraße
  14. Wiesenaue
WAHLBEZIRK 3
zugeordnete Straßen – OT Thierfeld
  1. Gartenweg
  2. Hartensteiner Straße
  3. Katzenstraße
  4. Rosental

 

WAHLBEZIRK 4
zugeordnete Straßen – OT Zschocken
  1. Am Schrebergarten
  2. Hauptstraße
  3. Lichtensteiner Straße (gerade Hausnummern 46 – 68, ungerade Hausnummern 43 – 59)
  4. Lindenweg
  5. Poststraße
  6. Siedungsweg
  7. Waldweg
  8. Wiesenweg
  9. Wilhelm-Zierold-Weg
  10. Zwickauer Straße (gerade Hausnummern 38 – 62, ungerade Hausnummern 43 – 95).“

 

6. Bestimmung der Wahlräume der Stadt Hartenstein für die Bundestagswahl am 26. September 2021
(Drucksache Nr. SR VI.104/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.113/2021 bestätigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die von der Stadtverwaltung Hartenstein bestimmten Wahlräume für die Stimmabgabe zur Bundestagswahl am 26. September 2021, die wie folgt den Wahlbezirken zugeordnet werden:

Wahlbezirk 1 (OT Hartenstein)
  • Stadtverwaltung Hartenstein
    Multifunktionsraum, Zimmer 005
    Marktplatz 9, 08118 Hartenstein
Wahlbezirk 2 (OT Hartenstein)
  • Sportlerheim am Sportplatz Hartenstein
    Grünauer Weg 1, 08118 Hartenstein
Wahlbezirk 3 (OT Thierfeld)
  • Haus der Vereine und Verbände OT Thierfeld
    Gartenweg 17, 08118 Hartenstein
Wahlbezirk 4 (OT Zschocken)
  • Turnhalle der Grundschule Zschocken OT Zschocken
    Hauptstraße 70, 08118 Hartenstein

 

7. Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
(Drucksache Nr. SR VI.105/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.114/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die „Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit“.

 

8. Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein
(Drucksache Nr. SR VI.106/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.115/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die „Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein“.

 

9. Sechste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hartenstein
(Drucksache Nr. SR VI.107/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.116/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig
die „Sechste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hartenstein“.

 

10. Beschluss zur Vergabe für die Ausstattung von sechs Klassenzimmern mit Beamer, PC, Monitor und Zubehör für die Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein aus dem Förderprogramm „Digitale Schule“
(Drucksache Nr. SR VI.108/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.117/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe für die Ausstattung von sechs Klassenzimmern mit Beamer, PC, Monitor und Zubehör an der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein aus dem Förderprogramm „Digitale Schule“ Auftragssumme in Höhe von 23.496,85 € (brutto) an die K & W Informatik GmbH, Am Bahnhof 4, 08056 Zwickau.

 

11. Beschluss zur Vergabe für die Beschaffung von zwei neuen Smart Boards mit der dazugehörigen Hard- und Software für die Räume 13 und 16 an der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein aus dem Förderprogramm „Digitale Schule“
(Drucksache Nr. SR VI.109/2021)

Vertagt

 

12. Beschluss zur Vergabe für die Beschaffung von zwei neuen Smart Boards mit der dazugehörigen Hard- und Software für die Räume 17 und 25 an der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein aus dem Förderprogramm „Digitale Schule“
(Drucksache Nr. SR VI.110/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.118/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe für die Beschaffung von zwei neuen Smart Boards und der dazugehörigen Hard- und Software für die Räume 17 und 25 an der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein aus dem Förderprogramm „Digitale Schule“ Auftragssumme in Höhe von 20.241,66 € (brutto) an die K & W Informatik GmbH, Am Bahnhof 4, 08056 Zwickau.

 

13. Billigungsbeschluss über den Entwurf zum Bebauungsplan „Wohngebiet Lichtensteiner Straße“ und der „2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hartenstein“ für die Errichtung eines Wohngebietes auf den Flurstücken 344/36, 344/37, 344/38, 344/39, 344/40, 344/41, 344/42, 344/43, 344/44, 344/45, 344/47, 344/48, 344/49 sowie die Teilflurstücke 344/35 und 344/46, der Gemarkung Niederzschocken sowie Beschluss zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der öffentlichen Auslegung
(Drucksache Nr. SR VI.111/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.119/2021 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig,

  1. den Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Lichtensteiner Straße“ und der „2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hartenstein“ für die Errichtung eines Wohngebietes auf den Flurstücken 344/36, 344/37, 344/38, 344/39, 344/40, 344/41, 344/42, 344/43, 344/44, 344/45, 344/47, 344/48, 344/49 sowie die Teilflurstücke 344/35 und 344/46, der Gemarkung Niederzschocken mit Begründung in der Fassung vom März 2021 zu billigen und
  2. die Beteiligung der TÖB sowie die öffentliche Auslegung durchzuführen.

 

14. Bestellung einer Standesbeamtin
(Drucksache Nr. SR VI.112/2021)

Mit Beschluss Nr. SR VI.120/2021 bestellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig Frau Johanna Kürschner, Mitarbeiterin der Stadtverwaltung Hartenstein, zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Hartenstein-Wildenfels.

 

15. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 16. Februar 2021 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.