Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 7. Mai 2019

Geschrieben: Dienstag, 21. Mai 2019

Am Dienstag, dem 7. Mai 2019 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Herr Steiner war an der Teilnahme verhindert und sein erster Stellvertreter Herr Wolf leitete die Sitzung. Weitere 11 Stadträte waren anwesend. Es nahmen somit insgesamt 12 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Informationen des Bürgermeisters (einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 2. April 2019 wurde kein Beschluss gefasst.

Über folgende Sachverhalte wurde im Wesentlichen informiert.

Jahresabschluss

Der Jahresabschluss der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2013 ist geprüft und wird dem Stadtrat zur Bestätigung in der Juni-Sitzung 2019 vorgelegt.

Stadtratssitzungen

Die zur Stadtratswahl am 26. Mai 2019 gewählten Stadträte treten ihr Amt an, nachdem die Gültigkeit der Wahl durch die Rechtsaufsichtsbehörde geprüft wurde. Die konstituierende Sitzung ist für den Monat August 2019 geplant.

LEADER-Region

Die LEADER-Region Zwickauer Land erhielt kurzfristig die Möglichkeit, ein Regionalbudget im Umfang von 200,0 T€ für Kleinprojekte im Jahr 2019 zu beantragen. Die Förderung wird mit einem 10 %-igen Eigenanteil aller Städte und Gemeinden der LEADER-Region entsprechend ihrer Einwohnerzahlen finanziert.

Antrag des SV Hartenstein-Zschocken e. V.

Der Sportverein beantragte einen Zuschuss der Stadt Hartenstein zur Instandhaltung der Kegelbahn.

Gemälde „Offizier zu Pferde“

Ein Gutachten zur Restaurierung des Gemäldes wurde von einem offiziellen Gutachter erstellt. Die Kosten für die Restaurierung würden 4.156,00 € betragen.

Der Stadtrat muss sich positionieren, ob die Stadt Hartenstein das Gemälde im Eigentum behält oder es der Stadt Oelsnitz/Erzgeb. zur Ausstellung im Bergbaumuseum übereignet.

Wahlen am 26. Mai 2019

Die Stadtverwaltung Hartenstein hatte keine Probleme, genügend Wahlhelfer zu finden. Im Vorfeld gilt allen, die in diesem Ehrenamt tätig sind, der Dank.

Walpurgisnacht

Die Bedenken, dass die Walpurgisfeuer wegen der anhaltenden Trockenheit abgesagt werden müssen, wurden dank des rechtzeitig einsetzenden Regens entkräftet. Alle Feuer waren abbrennbar. Die entsprechenden Veranstaltungen verliefen reibungslos.

Lediglich bei der Anlieferung von Materialien für die zentralen Feuer gab es Probleme, sodass da eine Lösung für die Folgejahre gefunden werden muss.

Förderung des MTW für die Ortswehr Thierfeld

Der Fördermittelbescheid für die Neuanschaffung eines MTW für die Ortswehr Thierfeld liegt seit dem 2. Mai 2019 vor. Die Ausschreibung läuft. Die Vergabeentscheidung ist für die Sitzung des Stadtrates am 4. Juni 2019 geplant.

Badsaison 2019

Das Freibad Hartenstein wird für die diesjährige Saison voraussichtlich am 18. Mai 2019 geöffnet.

Tiefenprüfung Förderung „Karlsroute“

Vom 8. - 9. Mai 2019 findet in der Stadtverwaltung Hartenstein eine Tiefenprüfung der Fördermaßnahme Karlsroute zum Ausbau des Radwanderweges „Karlsroute“ 1. Bauabschnitt (Lohgerberweg) statt.

Burg Stein

Die Stadt Hartenstein hat bisher noch keine Einigung mit dem Eigentümer der Burg Stein, Herrn Dr. Alfred Prinz von Schönburg-Hartenstein, hinsichtlich der Offenhaltung des Tors während der Öffnungszeiten des Museums erzielen können. Die Stadt Hartenstein hat beim Amtsgericht Zwickau einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt.

Postfiliale Hartenstein

Die Deutsche Post hat die Stadt Hartenstein informiert, dass die Filiale in Hartenstein mit Ablauf des 29. November 2019 schließen wird. Jedoch ist beabsichtigt, im Bereich Hartenstein eine neue Filiale einzurichten.

Grund für die Schließung der Postfiliale ist, dass die Verkaufsstelle in der August-Bebel-Str. 5 geschlossen wird.

Baugeschehen
  • Die Anlaufberatung für den Bauabschnitt Radwanderweg „Karlsroute – Auwiesenweg“ fand statt.
  • Ende Mai 2019 wird im OT Zschocken der Fußwegbau fortgeführt (2. Bauabschnitt von Abzweig Niederzschocken in Richtung Wildenfels).
  • In Planung ist der Fußwegbau an der Grundschule Zschocken.

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes standen folgende Themen:

  • Gewährleistungsarbeiten im Freibad Hartenstein wurden realisiert.
  • Rundfunksendung MDR-Sachsen auf Tour
    (Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen ist der MDR Sachsen auf Tour durch Sachsen, um mit Bürgerinnen und Bürgern über Probleme in ihrer Gemeinde zu sprechen. Am 6./7. Mai 2019 war der MDR im OT Zschocken.
    Folgende Schwerpunkte waren Anliegen von befragten Bürgerinnen und Bürgern:
    • die 800-Jahrfeier im OT Zschocken,
    • Fußwege im OT Zschocken,
    • Breitbandausbau/Internet,
    • Windkraft,
    • Autobahn – Lärmschutz.)
Auch der Bürgermeister Herr Steiner wurde interviewt und nahm zu verschiedenen Themen Stellung.

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt der Diskussion standen:

  • die Vorbereitung der 800-Jahr-Feier im OT Zschocken,
  • die Rundfunksendung des MDR Sachsen in Vorbereitung der Kommunal- und Euro-pawahlen am 26. Mai 2019 (Berichterstattung über OT Zschocken).

4. Errichtung eines Trausaales für das Standesamt Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.282/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.289/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, dass für Trauungen des Standesamtes der Stadt Hartenstein als weiterer Trausaal folgende Räume im Gebäude Schulstraße 1 in Langenweißbach gewidmet werden:

  • im Erdgeschoss: Kreuzgewölbe und Blockbohlenstube
  • im 1. Obergeschoss: Versammlungsraum.

5. Bestätigung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein, Ortswehr Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.283/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.290/2019 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig (1 Ausschluss wegen Befangenheit) der Wahl des Kameraden Denny Bucher zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein, Ortswehr Hartenstein zu. Kamerad Bucher wird das Amt am 1. Juli 2019 übernehmen.

6. Festlegung der Grundschulbezirke für die im Schuljahr 2020/2021 einzuschulenden Kinder der Klassenstufe 1
(Drucksache Nr. SR V.284/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.291/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Bildung von 2 Grundschulbezirken für die im Schuljahr 2020/2021 einzuschulenden Kinder der Klassenstufe 1.

Der Schulbezirk I

für die in der Grundschule Wildenfels, Schulstraße 5 einzuschulenden Kinder umfasst alle im Schulbezirk II Nr. 2 nicht aufgeführte Straßen des Ortsteiles Hartenstein

Der Schulbezirk II

für die Grundschule Zschocken, OT Zschocken, Hauptstraße 70 umfasst:

  1. das gesamte Gebiet der Ortsteile Thierfeld und Zschocken;
  2. folgende Straßen des Ortsteiles Hartenstein: Am Fischerberg, Siedlung, Stiftstraße, Schulberg und Marktplatz

Die Festlegung der Schulbezirke erfolgt auf der Grundlage der derzeit bekannten Schüler-zahlen für die Klassenstufe 1 des Schuljahres 2020/2021.

Die Eltern der einzuschulenden Kinder sind verpflichtet, die Anmeldung in der für ihren Schulbezirk festgelegten Grundschule vorzunehmen.

7. Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen am Bauvorhaben „Fußwegbau Zwickauer Straße - 2. BA“
(Drucksache Nr. SR V.285/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.292/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Bauleistungen am Bauvorhaben „Fußwegbau Zwickauer Straße - 2. BA“ an die Firma HTR GmbH Hoch-, Tief- und Rohrleitungsbauunternehmen, Flockenstraße 27, 09385 Lugau mit einer Auftragssumme von 142. 286,12 Euro (Brutto).

8. Beschluss der Vergabe des Lieferauftrages über eine Astschere PG 150
(Drucksache Nr. SR V.286/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.293/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, dem Angebot der Firma Fahrzeug- und Landtechnik Service GmbH, Obere Bahnhof-straße, 08294 Lößnitz in Höhe von 4.317,92 € den Zuschlag für die Lieferung einer Samasz Astschere PG 150 zu erteilen.

9. Beschluss über die Durchführung der Maßnahme „Sanierung Turnhalle der Kindertagesstätte Kichererbsen in Thierfeld“ und über die dazugehörigen außerplanmäßigen Auszahlungen in Konkretisierung des Stadtratsbeschlusses Nr. SR V.261/2018 vom 11. Dezember 2018
(Drucksache Nr. SR V.287/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.294/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig

  1. die Durchführung der Maßnahme „Sanierung der Turnhalle der Kindertagesstätte Kichererbsen in Thierfeld“ vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ und
  2. das Haushaltsjahr 2019 in der Kostenstelle 36.52.01.03 / DRKTh004. Die Deckung erfolgt über Einzahlungen aus Fördermitteln in Höhe von 89.100,00 EUR (45 %) und mit 108.900,00 EUR aus den liquiden Mitteln.

10. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 2. April 2019 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

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