Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 5. Februar 2019

Geschrieben: Montag, 18. Februar 2019

Am Dienstag, dem 15. Januar 2019 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 13 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 14 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Informationen des Bürgermeisters (einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 15. Januar 2019 wurde kein Beschluss gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein

Herr Steiner informierte über den Bescheid des Landratsamtes Zwickau (Amt für Kommunalaufsicht) zur Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2019.
Es wurde u. a. die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan bestätigt und festgestellt, dass vorgesehene Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen, die in künftigen Jahren erforderlich sind, sowie Verpflichtungsermächtigungen nicht festgesetzt wurden.
Die Pro-Kopf-Verschuldung konnte auf 290,93 € gesenkt werden und kann mittelfristig aufgrund einer Sondertilgung im Jahr 2020 auf Null gesetzt werden.

Winterdienst

Herr Steiner lobte erneut die Mitarbeiter des städtischen Bauhofes für die solide und vernünftig geleistete Arbeit im Rahmen des Winterdienstes.
Er bat um Verständnis, dass die Räum- und Streuarbeiten nicht überall gleichzeitig geleistet werden konnten, sodass bei starkem Schneefall vereinzelt Probleme auftreten konnten.

Weihnachtsbeleuchtung

Die Weihnachtsbeleuchtung am und um den Markplatz wurde bis „Maria Lichtmess“ aufrechterhalten, was größtenteils den Zuspruch der Bevölkerung fand. Da ausschließlich LED-Beleuchtung installiert wurde, war der Stromverbrauch sparsam.

Breitbandausbau

480 Haushalte im Hartensteiner Ortsteil Thierfeld können ab 31.01.2019 schneller im Internet surfen. Die Telekom verlegte zwischen der örtlichen Vermittlungsstelle und dem Verteiler am Straßenrand Glasfaserkabel. Das erhöht das Tempo der Datenübertragung. Die grauen Kästen am Straßenrand wurden zu sogenannten Mini-Vermittlungsstellen umgebaut. Von dort geht es über das bestehende Netz zum Anschluss des Kunden. Die Deutsche Telekom hatte an einem Bürgerberatungstag alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die neueste Technik, Service und Tarife informiert. Wer die schnellen Internetanschlüsse nutzen möchte, kann sich auch bei jedem anderen Anbieter beraten lassen.

Förderprogramm „Vitale Dorfkerne“

Die Stadtverwaltung informierte ausführlich im Hartensteiner Stadtanzeiger Nr. 3/2019 über das Förderprogramm ,,Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum" 2019.

Windkraftanlagen

Vertreter der Sabowind GmbH haben erneut Interesse gezeigt, Windkraftanlagen in der Region Hartenstein zu errichten. Die Stadtverwaltung bezieht sich auf die Festlegungen im Flächennutzungsplan und lehnt die Erweiterung der Windkraftgebiete außerhalb der im Flächennutzungsplan festgelegten Gebiete ab.

Bebauung ehemaliger Sportplatz Zschocken

Die vorhandenen Kapazitäten (Trink- und Abwasser) der Wasserwerke Zwickau reichen für 10 Eigenheime aus.

Löschwasserkapazitäten für Mensa-Bau

Die vorhandenen Hydranten am Hermann-Löns-Weg und an der Bahnhofstraße sind ausreichend, um den Forderungen für den Mensa-Bau an der Oberschule Hartenstein gerecht zu werden. Eventuell wird der Hydrant am Herman-Löns-Weg in das Schulgelände versetzt.

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Themen:

  • die Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein,
  • der Breitbandausbau,
  • die Wiederbelebung des Eisstadions.

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden keine Anfragen gestellt.

4. Beschluss zur Korrektur des Entgeltes für die Foto- und Videoerlaubnis im Museum Burg Stein
(Drucksache Nr. SR V.269/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.275/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, für das Museum Burg Stein die Foto- und Videoerlaubnis zusammenzufassen auf 1,00 €.

5. Beschluss über den Kauf eines Böschungsmähers mit Mulchkopf und über die dazugehörige außerplanmäßige Auszahlung
(Drucksache Nr. SR V.270/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.276/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig

  1. den Kauf eines Böschungsmähers mit Mulchkopf durchzuführen,
  2. zu dessen Finanzierung eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 28.000 EUR in der Kostenstelle 11.16.04.00 Bauh0008 für das Haushaltsjahr 2019. Der Betrag wird aus den liquiden Mitteln finanziert.

6. Beschluss zur Billigung des Satzungsentwurfes zur 7. Änderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung des OT Zschocken der Stadt Hartenstein im Bereich Wiesenweg; Flurstücke 298/9 und 299 der Gemarkung Niederzschocken sowie 131/4 der Gemarkung Oberzschocken und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie der Öffentlichen Auslegung
(Drucksache Nr. SR V.271/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.277/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig:

  1. den Entwurf zur 7. Änderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung des OT Zschocken der Stadt Hartenstein im Bereich Wiesenweg; Flurstücke 298/9 und 299 der Gemarkung Niederzschocken sowie 131/4 der Gemarkung Oberzschocken
  2. die Beteiligung der TÖB´s und die öffentliche Auslegung entsprechend § 13 Nr. 2 und 3 Bau GB durchzuführen.

7. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 15. Januar 2019 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

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