Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 15. Januar 2019

Geschrieben: Samstag, 2. Februar 2019

Am Dienstag, dem 15. Januar 2019 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Informationen des Bürgermeisters (einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 11. Dezember 2018 wurde kein Beschluss gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Jahreswechsel

Der Jahreswechsel verlief in Hartenstein und den Ortsteilen friedvoll. Es gab im Vergleich zu anderen Jahren kaum Verunreinigungen.

Info der Vodafone GmbH

Die Vodafone GmbH plant in Hartenstein die Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage (Bahnhofstraße 8) mit dem Funknetz LTE.

Kauf eines Allradtraktors

Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses Nr. 265/2019 vom 11. Dezember 2018 wurden die Angebote zum Kauf eines Allradtraktors ausgewertet. Herr Rainer Damm war als Stadtrat am Vergabeverfahren beteiligt. Den Zuschlag erhielt die Fahrzeug-und Landtechnik Service GmbH Lößnitz. Gleichzeitig wurde nunmehr von der Möglichkeit über leistungsstarke Anbaugeräte informiert. Vorrangig ist die Anschaffung eines Böschungsmähers mit Mulchkopf äußerst sinnvoll.

Flurbereinigung

Alle Landwirtschaftswege im OT Thierfeld, die als sandgeschlemmte Schotterdecken angelegt sind, werden im Rahmen des Verfahrens Ländlicher Neuordnung in Landwirtschaftspflaster ausgeführt. Die Kosten betragen ca. 820,0 T€, der Fördersatz ist 90 %. Somit verbleibt ein Eigenanteil der Stadt Hartenstein in Höhe von ca. 82,0 T€.

Breitbandausbau

480 Haushalte in Hartenstein im Ortsteil Thierfeld (bisher unterversorgte Gebiete) können ab 31. Januar 2019 schneller im Internet surfen. Im neuen Netz sind das Telefonieren, Surfen und Fernsehen gleichzeitig möglich. Das gilt auch für Musik- und Video-Streaming oder das Speichern in der Cloud. Das maximale Tempo beim Herunterladen steigt auf bis zu 250 Megabit pro Sekunde (MBit/s) und beim Hochladen auf bis zu 40 MBit/s. Die Telekom hat dafür rund 3 Kilometer Glasfaser verlegt, 4 Verteiler neu aufgestellt oder mit moderner Technik aufgerüstet.

Wer die schnellen Internetanschlüsse nutzen möchte, kann sie ab sofort online, telefonisch oder im Fachhandel buchen.

Winterdienst

Der Bürgermeister sprach sich lobend über den im Zuständigkeitsbereich unseres Bauhofes (Ortsstraßen) durchgeführten Winterdienst aus und dankte dafür. Auch die Feuerwehr leistete Unterstützung, wofür der Bürgermeister ebenfalls dankte.

Weihnachtsbeleuchtung Marktplatz

Die Weihnachtsbeleuchtung am und um den Marktplatz in Hartenstein wird in diesem Jahr erstmals über den 6. Januar hinaus eingeschaltet bleiben.

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Themen:

  • die Installation der Ampelanlage an der Anschlussstelle Hartenstein zur Bundesautobahn A 72 (Dank und Lob),
  • der Winterdienst (Lob),
  • das Förderprogramm ,,Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum"
    (Veröffentlichung im Hartensteiner Stadtanzeiger).

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden keine Anfragen gestellt.

4. Beschluss über die Änderungen der Öffnungszeiten sowie der Benutzungsentgelte für das Museum Burg Stein
(Drucksache Nr. SR V.262/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.268/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein mehrheitlich (2 Gegenstimmen)

  1. die Schließtage für das Museum Burg Stein von bisher Montag und Freitag auf Donnerstag und Freitag zu ändern,
  2. das Benutzungsentgelt für Erwachsene von 4,00 € auf 5,00 € sowie
    das ermäßigte Benutzungsentgelt für Erwachsene (Gruppentarif) von 3,00 € auf 4,00 € und
  3. die Foto- und Videoerlaubnis zusammenzufassen auf 2,00 €.

5. Festlegung der Wahlbezirke der Stadt Hartenstein für die verbundenen Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 und für die Landtagswahl am 1. September 2019
(Drucksache Nr. SR V.263/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.269/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig für die Stimmabgabe zu den verbundenen Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 und zu der Landtagswahl am 1. Sept. 2019 folgende Wahlbezirke der Stadt Hartenstein zu bilden:

WAHLBEZIRK 1

zugeordnete Straßen – OT Hartenstein

  1. An der Eichleite
  2. August-Bebel-Straße
  3. Badergasse
  4. Bahnhofstraße
  5. Große Bergstraße
  6. Hermann-Löns-Weg
  7. Kiefernweg
  8. Kirchgasse
  9. Kleine Bergstraße
  10. Langenbacher Straße
  11. Marktplatz
  12. Paul-Fleming-Straße
  13. Postberg
  14. Rudolf-Breitscheid-Straße
  15. Schulberg
  16. Sonnenwinkel
  17. Stein
  18. Talstraße
  19. Thierfelder Straße
  20. Waldstraße
  21. Weg des Friedens
  22. Wiesenstraße
  23. Mühlenweg
WAHLBEZIRK 2

zugeordnete Straßen – OT Hartenstein

  1. Angergasse
  2. Am Fischerberg
  3. Damaschkestraße
  4. Hermann-Sachse-Weg
  5. Hospitalweg
  6. Lichtensteiner Straße (gerade Hausnummern 2 - 36
    ungerade Hausnummer 1 - 31)
  7. Neuer Hospitalweg
  8. Siedlung
  9. Stiftstraße
  10. Straße des Aufbaus
  11. Teichgasse
  12. Zwickauer Straße (gerade Hausnummern 2 - 36
    ungerade Hausnummer 1 - 41)
  13. Gewerbestraße
  14. Wiesenaue
WAHLBEZIRK 3

zugeordnete Straßen – OT Thierfeld

  1. Gartenweg
  2. Hartensteiner Straße 
  3. Katzenstraße 
  4. Rosental
WAHLBEZIRK 4

zugeordnete Straßen – OT Zschocken

  1. Am Schrebergarten
  2. Hauptstraße 
  3. Lichtensteiner Straße (gerade Hausnummern 46 - 68
    ungerade Hausnummern 43 - 59) 
  4. Lindenweg 
  5. Poststraße 
  6. Siedungsweg 
  7. Waldweg 
  8. Wiesenweg 
  9. Wilhelm-Zierold-Weg 
  10. Zwickauer Straße (gerade Hausnummern 38 - 62
    ungerade Hausnummern 43 - 95)“

6. Bestimmung der Wahlräume der Stadt Hartenstein für die verbundenen Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 sowie für die Landtagswahl am 1. Sept. 2019
(Drucksache Nr. SR V.264/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.270/2019 bestätigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die von der Stadtverwaltung Hartenstein bestimmten Wahlräume für die Stimmabgabe zu den verbundenen Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 und zu der Landtagswahl am 1. September 2019, die wie folgt den Wahlbezirken zugeordnet werden:

Wahlbezirk 1 (OT Hartenstein) - Stadtverwaltung Hartenstein

Multifunktionsraum, Zimmer 005
Marktplatz 9, 08118 Hartenstein

Wahlbezirk 2 (OT Hartenstein) - Katharinenhof – Stift Hartenstein
(Pflegewohnanlage)

Stiftstraße 11, 08118 Hartenstein

Wahlbezirk 3 (OT Thierfeld) - Haus der Vereine und Verbände OT Thierfeld

Gartenweg 17, 08118 Hartenstein

Wahlbezirk 4 (OT Zschocken) - Grundschule Zschocken OT Zschocken

Hauptstraße 70, 08118 Hartenstein. 

7. Beschluss über die Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2018
(Drucksache Nr. SR V.265/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.271/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Spenden, die im Haushaltsjahr 2018 bei der Stadtverwaltung eingegangen sind, anzuneh-men und für die Kinder- und Jugendarbeit bzw. für die Museumsarbeit einzusetzen.

8. Beschluss über die für den Neubau einer Mensa an der „Paul-Fleming“ Oberschule notwendigen überplanmäßigen Auszahlungen
(Drucksache Nr. SR V.266/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.272/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig für das Haushaltsjahr 2019 überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 235.500 EUR für den Neubau einer Mensa an der „Paul-Fleming“ Oberschule in der Maßnahme 21.51.01.01 / OSAnbau1. Die Deckung erfolgt in voller Höhe über liquide Mittel.

9. Beschluss über die für die Sanierung des Festplatzes und Trockenlegung des Vereinshauses in Thierfeld notwendigen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
(Drucksache Nr. SR V.267/2019)

Mit Beschluss Nr. SR V.273/2019 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig für das Haushaltsjahr 2019 überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 176.000 EUR für die Sanierung des Vorplatzes und Trockenlegung des Vereinshauses in Thierfeld in der Maßnahme 11.13.02.00 SANG0003. Die Deckung erfolgt mit 137.250 EUR über Fördermittel und 38.750 € über liquide Mittel.

10. Beschluss zur Vergabe der Bauleistung „Fußbodensanierung Speiseraum Grundschule Zschocken“ 
(Drucksache Nr. SR V.268/2019) 

Mit Beschluss Nr. SR V.274/2019 beschloss die Vergabe der Bauleistung „Fußbodensanierung Speiseraum Grundschule Zschocken“ an folgende Firmen:

Los 1: Baumeisterarbeiten an die Firma Baugeschäft Mathias Freitag; Hartenstein mit einer Auftragssumme von 12.398,31 €,

Los 2: Maler- und Fußbodenlegerarbeiten an die Firma Malerbetrieb Rene Rudolph, Oelsnitz mit einer Auftragssumme von 3.848,92 €.

11. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 11. Dez. 2018 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

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