Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 11. Dezember 2018

Geschrieben: Freitag, 18. Januar 2019

Am Dienstag, dem 11. Dezember 2018 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Informationen des Bürgermeisters (einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 6. November 2018 wurde kein Beschluss
gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Museum Burg Stein

In Absprache und im Einvernehmen mit dem Leiter des Museums Herrn Döscher schlug der Bürgermeister vor, die Schließtage im Museum auf zwei zusammenhängende Tage zu legen (Donnerstag/Freitag oder Montag/Dienstag).
Die Eintrittspreise sollen wie folgt geändert werden:

  • Erwachsene 5 Euro (bisher 4 Euro),
  • Kinder bleiben bei 2 Euro
  • Gruppenermäßigung bleibt ab 10 Personen für Erwachsene 3 Euro und für Kinder 1,50 Euro.

Ein entsprechender Beschlussantrag in der nächsten Stadtratssitzung eingereicht.

Termin nächste Stadtratssitzung

Die nächste Stadtratssitzung findet am 15. Januar 2019 statt. Ab Februar 2019 werden die Sitzungen wieder turnusgemäß am ersten Dienstag des Monats durchgeführt.

Breitbandausbau

Die Telekom hat bereits in Teilgebieten von Hartenstein den Netzausbau mit Eigenmitteln zur Schaffung von schnellem Internet (bis 100 MBit/s) abgeschlossen. In den geförderten Bereichen wird nun mit der Feinplanung für den Ausbau begonnen. Danach wird eine Tiefbau-Firma ausgewählt und Material bestellt. Parallel dazu werden Baugenehmigungen eingeholt. Sobald alle Leitungen verlegt und alle Verteiler aufgestellt sind, erfolgt die Anbindung an das Netz der Telekom. Anschließend können die Kunden die neuen Anschlüsse buchen. Vertraglich wurde ein Umsetzungszeitraum von 24 Monaten vereinbart, wobei die Stadtverwaltung auf eine Fertigstellung bis Ende 2019 hofft.

Weihnachtsmarkt

Die Besucherzahl war wetterbedingt niedriger als im Vorjahr. Der Weihnachtsmarkt war dennoch eine gelungene Veranstaltung. Er hat keine überregionale Bedeutung, ist aber traditionell ein Treffpunkt für die Hartensteiner. Herr Steiner dankte allen, die am Weihnachtsmarkt beteiligt waren und zum Gelingen beigetragen haben.

Freiwillige Feuerwehr Hartenstein

Am Freitag, dem 7. Dezember 2018 fand am Gerätehaus Hartenstein die feierliche Übergabe und offizielle Indienststellung des neuen Löschgruppenfahrzeuges HLF 20/20 statt.
Im Anschluss hat der Feuerwehrverein Hartenstein e. V. gemeinsam mit dem Posaunenchor der evangelisch-lutherischen Kirche Hartenstein das 7. Türchen des „Lebendigen Adventskalenders“ geöffnet. Für das leibliche Wohl war dabei bestens gesorgt.

Herr Steiner informierte, dass der Mannschaftstransportwagen (MTW) und das Mittlere Löschfahrzeug (MLF), beides für die Ortswehr Thierfeld, im Jahr 2019 geliefert werden.

Des Weiteren teilte Herr Steiner mit, dass das alte Löschfahrzeug der Ortswehr Hartenstein, dass vor ca. 10 Jahren als Gebrauchtfahrzeug für 95,0 T€ erworben worden ist, mit einem Erlös von 5,5 T€ versteigert wurde.

Baumaßnahmen

Die Straßenbaumaßnahme (1. Bauabschnitt Zwickauer Straße) im OT Zschocken verläuft planmäßig. Die Asphaltarbeiten sind beendet. Es müssen u. a. noch Fahrbahnmarkierungen aufgebracht werden. Die Freigabe ist für die 51. Kalenderwoche geplant.

Die Maßnahme „Buswendestelle im Ortsteil Stein“ ist bis auf paar wenige Restbauarbeiten abgeschlossen. Allerdings kann die Bushaltestelle selbst wegen Lieferproblemen noch nicht fertiggestellt werden.

Zollhaus im OT Zschocken

Der Landkreis Zwickau als Verantwortlicher hat mit dem Dachstuhlrückbau als Ersatzvornahme zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung am Zollhaus begonnen.

Ampelanlage an der Anschlussstelle zur Bundesautobahn A 72

Die beiden Ampelanlagen an der Anschlussstelle Hartenstein der Autobahn 72 sind installiert und offiziell in Betrieb genommen.

Der Unfallschwerpunkt ist damit entschärft.

Förderprogramm „Vitale Dorfkerne im ländlichen Raum“

Das Förderprogramm "Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum" wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft wieder eröffnet.

Gefördert werden beispielsweise u. a. dörfliche Begegnungszentren.
Die Vorhaben im Programm „Vitale Dorfkerne“ stimmen mit den Entwicklungsstrategien der LEADER-Gebiete überein. Als Ergänzung zum LEADER-Programm können die Regionen dabei mitentscheiden, welche Vorhaben gefördert werden. Nicht zuletzt ist es auch ein Bei-trag zur Entlastung der LEADER-Budgets.

Die Stadt Hartenstein plant im Rahmen dieses Programmes Maßnahmen im Vereinshaus Thierfeld (Trockenlegung von Mauerwerk, Neuanlegung des Vor- und Spielplatzes).
Das Entscheidungsgremium (Zukunftsregion Zwickau/LEADER) hat bereits ein positives Votum dazu abgegeben.

Regionalplan

Im Dezember fand eine Sitzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz statt. Unter anderem wurde über den Sachstand zum Regionalplan informiert.
Der Sachstand „Regionales Windenergiekonzept“ ist unverändert.

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Themen:

  • die 800-Jahr-Feier in Zschocken im Jahr 2019,
  • die Würdigung der Gestaltung des Marktplatzes während der Advents- und Weihnachtszeit,
  • das Lob der Weihnachtsveranstaltungen in den Kindertagesstätten,
  • die Baumaßnahme „Buswendestelle Stein“.

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt dieses Tagesordnungspunktes standen:

  • die Vorbereitungsarbeiten zur 800-Jahr-Feier Zschocken,
  • Möglichkeiten zur Verteilung des Hartensteiner Amtsblattes,
  • die Bitte zur Ausbesserung eines Schlagloches auf dem Fußweg Nähe Grundschule Zschocken.

4. Bildung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Hartenstein für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019
(Drucksache Nr. SR V.257/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.263/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Bildung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Hartenstein für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019, welcher aus dem Vorsitzenden und zwei Beisitzern (mit jeweils einem Stellvertreter) besteht.

5. Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2019
(Drucksache Nr. SR V.258/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.264/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2019.

6. Beschluss zur Vergabeermächtigung des Bürgermeisters für die Ersatzbeschaffung eines Allradtraktors
(Drucksache Nr. SR V.259/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.265/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, den Bürgermeister zu ermächtigen, dass er nach Prüfung des Ausschreibungsverfahrens durch das Bauamt den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter erteilen kann.
Der Stadtrat wird in der darauf folgenden Sitzung über das Ausschreibungsergebnis informiert.

7. Beschluss über die Vergabe der Zimmerer-, Dachdecker-, Dachklempner- und Baumeisterarbeiten am Bauvorhaben „Neubau Schauer Bauhof Hartenstein“
(Drucksache Nr. SR V.260/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.266/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig:

  • die Vergabe der Zimmerer-, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten (Los 1 und 3) am Bauvorhaben „Neubau Schauer Bauhof Hartenstein“ an die Fa. Dachdeckerei und Zimmerei DDM Albrecht Damm GmbH mit einer Auftragssumme von 19.545,16 € und
  • die Vergabe der Baumeisterarbeiten (Los 2) am Bauvorhaben „Neubau Schauer Bauhof Hartenstein“ an die Fa. Baugeschäft Mathias Freitag mit einer Auftragssumme von 14.746,08 €.

Die Gesamtbausumme beträgt somit 34.291,24 €.

8. Beschluss zur Sanierung der Turnhalle der Kindertagesstätte „Kichererbsen“ Thierfeld, Hartensteiner Str. 84
(Drucksache Nr. SR V.261/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.267/2018 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Sanierung der Turnhalle der Kindertagesstätte „Kichererbsen“ Thierfeld in Höhe von 198.000,00 € vorbehaltlich der Fördermittelzusage über das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu.
Der kommunale Eigenanteil erfolgt über die liquiden Mittel bei einem Fördersatz von 45 %.

9. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 6. Nov. 2018 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

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