Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 6. November 2018

Geschrieben: Mittwoch, 28. November 2018

Am Dienstag, dem 6. November 2018 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 15 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 16 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Feststellung über das Ausscheiden einer Stadträtin
(Drucksache Nr. SR V.251/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.257/2018 stellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig fest, dass die zur Stadtratswahl am 25. Mai 2014 gewählte Stadträtin (Bürgerliche Wählervereinigung) Frau Teresa Junghans als Stadträtin ausscheiden muss, weil aufgrund ihres Wegzugs aus der Stadt Hartenstein der Verlust ihrer Wählbarkeit eintritt.

2. Verpflichtung einer Stadträtin (Nachrücken einer Ersatzperson)

Der Bürgermeister verpflichtete auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung Frau Carmen Hüter, die als Ersatzperson für Frau Teresa Junghans in den Stadtrat nachrückt,
zur gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und überreichte ihr die Ernennungsurkunde.

3. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 2. Oktober 2018 wurde kein Beschluss gefasst.
Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Einwohnerversammlung OT Zschocken

Am 5. November 2018 fand die Einwohnerversammlung im OT Zschocken statt. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Themen Fußwegbau und Windkraftanlagen.

Baumaßnahmen

Die Freigabe der Zwickauer Straße im OT Zschocken ist für die 51. Kalenderwoche geplant.

An der Buswendestelle im OT Stein soll am 22./23. November 2018 der Asphaltausbau erfolgen.

Für den OT Zschocken ist geplant, im Jahr 2019 den Fußwegbau (2. Bauabschnitt) fortzuset-zen. Ab Abzweig Hauptstraße soll ortsauswärts links bis zum Ende der Wohnbebauung über das Förderprogramm LEADER der Fußweg ausgebaut werden.

Volkstrauertag

Die Gedenkfeier für die Opfer von Kriegs- und Gewaltherrschaft findet am 18. Nov. 2018, um 11:00 Uhr im Foyer der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein mit anschließender Kranzniederlegung am Denkmal der Gefallenen und Vermissten des Ersten und Zweiten Weltkrieges statt.

Der Bürgermeister lud die Stadträte und Gäste dazu ein.

Mensabau

Die Planungsarbeiten für den Anbau einer Mensa an der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein sind in Arbeit.

Sportplatz Zschocken – Wohnbebauung

Der Bauträger führt in Vorbereitung der Bebauung des ehemaligen Sportplatzes im Ortsteil Zschocken (Wohnbebauung) Gespräche mit Versorgungsträgern.

Breitbandausbau

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau in den noch unterversorgten Regionen von Hartenstein, Thierfeld und Zschocken zwischen der Stadt Hartenstein und der TELEKOM wurde am 22. Oktober 2018 unterzeichnet.

Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Ortswehr Thierfeld

Die Ortswehr Thierfeld bekommt einen neuen Mannschaftstransportwagen. Die Beschaffung erfolgt im Rahmen einer Sammelbestellung, an der sich weitere Gemeinden des Landkreises Zwickau beteiligten. Am 16. November 2018 findet die Angebotsprüfung statt.

Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeuges (HLF) für die Freiwillige Feuerwehr Hartenstein

Mitglieder der Hartensteiner Feuerwehr haben das Fahrzeug am 29. Oktober 2018 von der Firma ZTF Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & Co.KG abgeholt.

Der Stadtwehrleiter Herr Oelsner teilte mit, dass die offizielle Übergabe am Freitag, dem 7. Dezember 2018, 17:00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus Hartenstein stattfindet. Im unmittelbaren Anschluss wird im Rahmen des „Lebendigen Adventskalenders 2018“ das „Kalenderfenster“ am Feuerwehrdepot geöffnet.

Herr Oelsner lud den Stadtrat sowie die Einwohnerinnen und Einwohner für beides ein.

Termin der nächsten Stadtratssitzung

Entgegen des ursprünglichen Terminplanes findet die nächste Stadtratssitzung nicht am 4. Dezember 2018, sondern am 11. Dezember 2018 statt. Grund hierfür sind die gesetzlich festgelegten Fristen für die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2019, die vor der Beschlussfassung eingehalten werden müssen.

Museum Burg Stein

Die Besucherzahlen im Museum Burg Stein sind in den letzten Jahren kontinuierlich zurück-gegangen, die Kosten für das Betreiben des Museums dagegen nicht.
Der Leiter des Museums Burg Stein hat eine Anpassung der Eintrittsgelder für das Museum vorgeschlagen. Der Eintrittspreis für Kinder sollte bei 2 Euro bleiben, der für Erwachsene sollte von 4 auf 5 Euro angehoben werden.

In einer der nächsten Stadtratssitzungen soll der Stadtrat darüber beraten und entscheiden.

4. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes standen folgende Themen:

  • der Vorschlag, mit dem Museumsleiter über Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität des Museums zu beraten, um den Rücklauf der Besucherzahlen zu stoppen;
  • die Bitte über weitere Möglichkeiten zur Verteilung des Hartensteiner Stadtanzeigers nachzudenken, wie z. B. Selbstabholung an zentralen Stellen anstatt Abonnement
    (Der Stadtanzeiger hat eine Auflage von 1.200 Stück, mit Selbstabholung werden nicht so viele Leserinnen und Leser erreicht.);
  • der Hinweis, dass sich die Auwiesen nach dem Sturm noch immer in einem katastrophalen Zustand befinden
    (Die Beräumung ist nach Aussage der Forstverwaltung innerhalb der nächsten Wochen geplant. Es werden auch private Selbstwerber im Einsatz sein.);
  • der Hinweis, dass insbesondere im OT Thierfeld Fußwege durch Unkraut „verkrautet“ sind
    (In Thierfeld gibt es kaum befestigte Fußwege, die Reinigung der als Fußweg genutzten Flächen ist aufgrund der topografischen Lage – da sie sich an stark befahrenen Hauptstraße befinden – als kaum realisierbar.).

5. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

 Im Mittelpunkt dieses Tagesordnungspunktes standen ebenfalls der Zustand der Auswiesen nach dem Sturm und die sinkenden Besucherzahlen im Museum.

6. Bestellung eines Mitgliedes im Verwaltungsausschuss der Stadt Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.252/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.258/2018 bestellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig Frau Carmen Hüter zum Mitglied des Verwaltungsausschusses der Stadt Hartenstein.

7. Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes im Technischen Ausschuss der Stadt Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.253/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.259/2018 bestellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig Frau Carmen Hüter zur Stellvertreterin des Mitgliedes des Technischen Ausschusses der Stadt Hartenstein Herrn Rainer Damm.

8. Beschluss zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung eines Gemeindezentrums der Evangelisch-Freikirchlichen-Gemeinde Thierfeld e. V.
(Drucksache Nr. SR V.254/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.260/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Errichtung Gemeindezentrum EFG Thierfeld e. V.“ und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

9. Beschluss über die Vergabe von Pflasterarbeiten im Freibad und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
(Drucksache Nr. SR V.255/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.261/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig:

  1. die Vergabe der Pflasterarbeiten im Bereich der Toreinfahrt im Freibad an die Firma T+H Pflasterbau Schönfels GbR, Burgstr. 13a in 08115 Schönfels mit einer Auftragssumme von 19.327,12 € und
  2. die dazugehörigen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 5.000 EUR für das Haushaltsjahr 2018 in der Kostenstelle 42.42.01.01 / Bad00004.

Die Deckung erfolgt über liquide Mittel.

10. Beschluss zur Vergabe der Bauleistung „Heizkesseltausch in der Kita Thierfeld“
(Drucksache Nr. SR V.256/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.262/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Bauleistung „Heizkesseltausch in der Kita Kirchererbsen in Thierfeld“ an die Firma Haustechnik Schubert, Lichtensteiner Straße 27 in 08118 Hartenstein mit einer Auf-tragssumme von 14.797,54 €.“

11. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 2. Oktober 2018 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

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